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Haushalt 2021 beschlossen

Rekordhaushalt in Winkelhaid

Haushalt 2021 der Gemeinde Winkelhaid mit drei Gegenstimmen beschlossen

In der Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021 stand der Haushalt des Jahres 2021 auf der Tagesordnung. Dieser hat mit 19,66 Millionen Euro das größte Gesamtvolumen in der Geschichte der Gemeinde Winkelhaid. Die Mittel verteilen sich mit 9,5 Millionen auf den Verwaltungshaushalt und 10,1 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Dieses Volumen wird sicherlich eine Ausnahmeerscheinung bleiben und begründet sich hauptsächlich aufgrund der enormen Investitionen, die die Gemeinde Winkelhaid in den letzten Jahren begonnen hat und nun abschließen wird.

Kläranlage Winkelhaid
Mehrgenerationenplatz

Den größten Anteil des Verwaltungshaushalts umfassen die allgemeinen Finanz- und Personalausgaben. Erster Bürgermeister Michael Schmidt erläuterte hierbei die Planungszahlen. Aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen (Entwicklung der Umlagekraft) ist die Ausgestaltung der Kreisumlage ebenso wie die Schlüsselzuweisungen zukünftig noch großen Unwägbarkeiten ausgesetzt. Wir freuen uns, dass der Kreistag in diesem Jahr einer Senkung der Kreisumlage um 0,5 % Punkte zugestimmt hat. Trotzdem steigt die Kreisumlage aufgrund der gestiegenen Umlagekraft der letzten Jahre um 234.000 Euro auf eine Rekordsumme von 2.192.000 Euro an. Aufgrund der guten Entwicklung in den vergangenen zwei Jahren können wir in diesem Haushaltsjahr noch eine Rücklagenentnahme von 1.300.000 Euro vornehmen. Dies wird die nächsten Jahre nicht mehr möglich sein. Insgesamt ist aber allgemein ein Rückgang der Einnahmen – insbesondere bei der Einkommensteuer – gegenüber der Zeit vor der Pandemie zu verzeichnen. Dies war allerdings zu erwarten und ist sicherlich bei den anderen Gemeinden ebenfalls der Fall. Der Haushalt wurde deshalb bei den Einnahmen, als auch bei den Ausgaben sehr vorsichtig und zurückhaltend geplant.In diesem Jahr ist nochmal eine Nettokreditaufnahme zur Zwischenfinanzierung in Höhe von 1.730.000 Euro eingeplant. Bereits im Haushaltsjahr 2022 sollen allerdings Verbindlichkeiten in Höhe von 3.200.000 Euro getilgt werden. Ab dem Haushaltsjahr 2023 jährlich 540.000 Euro.

Durch weiteren Ausbau der Hortplätze erhöht sich das voraussichtliche Jahresdefizit im Bereich der vorschulischen Erziehung (Krippe, Kindergarten und Hort) gegenüber dem vergangenen Jahr um 142.000 Euro auf 1.079.000 Euro. Zum Vergleich: Im Jahr 2014 lag das jährliche Defizit noch bei 590.000 Euro.  Diese Entwicklung betrachten wir mit etwas Sorgen. Wir werden sehen, wie sich die hohen Standards – die die Politik in vielen Bereichen in den letzten Jahren gesetzt hat – halten und finanzieren lassen.

Im Finanzplan sind auch Maßnahmen eingeplant, über deren Umsetzung der Gemeinderat erst noch entscheiden muss. Dies wird von der Finanzentwicklung abhängen. Der aktuelle Haushalt enthält fast keine neuen großen Investitionen. Er bildet nur die bereits begonnenen Maßnahmen ab.

Im vergangenen Jahr konnte sowohl die neue Kalthalle für den Bauhof, als auch der sehr gut angenommene Mehrgenerationenplatz fertiggestellt werden. Die größten Ausgaben im letzten und diesem Jahr sind die Kläranlage mit ca. 6.000.000 Euro und der Neubau des Hortes mit ca. 2.500.000 Euro.

Im Bereich der Straßen ist der anstehende Ausbau der Hauptstraße inzwischen in der Finanzplanung enthalten. Durch den Wegfall der Straßenausbaubeiträge wird die grundsätzliche Sanierung von Straßen zukünftig nicht unproblematisch werden.

Von Seiten der Verwaltung wurde erstmals ein durchgehender Ansatz für Klimaschutzprojekte oder Maßnahmen in der Gemeinde eingestellt. Bei den Haushaltsberatungen wurde dieser Betrag auf 10.000 Euro festgelegt.

Anträge wurden von keiner der Fraktionen bisher gestellt, wofür Erster Bürgermeister Michael Schmidt in der aktuellen Situation sehr dankbar war. Trotz aller Widrigkeiten, sind im laufenden Haushalt keine Steuererhöhung enthalten. In diesem Jahr werden die Beiträge und Gebühren im für die Entwässerung und auch die Wasserversorgung turnusmäßig und auch in Verbindung mit der Verbesserung der Kläranlage durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband neu kalkuliert. Hierbei werden sich sicherlich – je nach Aufteilung der Kosten durch den Gemeinderat - Veränderungen ergeben. Diese werden sich allerdings erst im nächsten Jahr niederschlagen.

Die Unterstützung unserer Vereine und Institutionen über freiwillige Leistungen bleibt aktuell unverändert. Im Rahmen des Hortneubaues soll auch die Terrasse beim TSV Sportheim erneuert werden.  Es freut mich sehr, dass auf meinem Vorschlag hin, die Gemeinde bereit ist diese Maßnahme finanziell zu unterstützen – so der Erste Bürgermeister.  Dieser Bereich wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern, aber auch Gästen besucht. Er stellt somit auch ein Aushängeschild für unsere Gemeinde dar. Mit dem Neubau der Terrasse erhält das gesamte Umfeld mit dem neu gestalteten Hort eine Aufwertung. Somit können wir von einer Winn – Winn Situation sprechen.

Soweit die Entwicklung sich im Bereich der aktuellen Planungen bewegt, wären wir sehr zufrieden. Die aktuelle Finanzplanung ist allerdings nur aufgrund einer auch in der Vergangenheit getätigten soliden Finanzwirtschaft möglich.

Ich bin zuversichtlich, dass wir trotz aller Unwägbarkeiten diese Krise bisher gut überstanden haben und auch vernünftig meistern werden. Wenn wir alle zusammenhelfen – und dies zeichnet Winkelhaid aus – werden wir das auch verwirklichen können, was wir uns vorgenommen haben. Die Unsicherheiten und Unwägbarkeiten die noch auf uns zukommen, betrachten wir als Herausforderung und Aufgabe für unsere zukünftige Arbeit erklärte Erster Bürgermeister Michael Schmidt. Ab dem Haushaltsjahr 2022 muss – unter Berücksichtigung von noch nicht bekannten Maßnahmen – der Schuldenabbau wieder eine hohe Priorität haben. Dies spiegelt auch der Finanzplan bis zum Jahr 2024 wieder.

 

Zum Abschluss bedankte sich Erster Bürgermeister Michael Schmidt noch beim Kämmerer Christian Bayer und seinem Team für die Vorbereitung dieses großen Zahlenwerkes.

Des Weiteren auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde für die Leistung, die Sie im vergangenen – nicht immer einfachem Jahr – für die Kommune erbracht haben.

 

Ebenfalls galt dieser Dank auch den Mitgliedern des Hauptausschusses und des Gemeinderates für die sehr sachlichen und harmonischen Haushaltsberatungen.